Wer Sturm sät ...
Israel, Amerika und der Krieg
Der in Jerusalem erscheinenden Zeitschrift "Challenge" entnahmen wir den folgenden Artikel, den wir in einer deutschen Übersetzung dokumentieren.
George W. Bush erhält aus Israel volle Rückendeckung für den bevorstehenden Krieg gegen den Irak. Tauben in der palästinensischen Frage werden dabei zu Falken. 40 Prozent der israelischen Bevölkerung befürworten einen nuklearen Gegenschlag, falls der Irak chemische oder biologische Waffen gegen sie einsetzt, selbst wenn diese die Existenz des Staates nicht wirklich bedrohen. Folgsam stellen sich die Israelis auf, um ihre Gasmasken abzuholen. Die Notwendigkeit des Krieges scheint so offensichtlich, daß keinerlei Diskussion darüber stattfindet, weder in der Knesset noch im Kabinett. Im Falle eines Krieges könnte Israel das Land sein, das Iraks Zorn zu spüren bekommt. Trotzdem unterstützen die Israelis Bushs Krieg sogar noch mehr als die Amerikaner. Dies ist um so auffälliger, als dieses Thema in der übrigen Welt, einschließlich der USA, heiße Debatten hervorruft.
Die Hälfte der US-Bürger unterstützt den Krieg, aber das sind 17 Prozent weniger als im Juni. Am 26. Oktober sind 150000 Amerikaner gegen den Krieg auf die Straße gegangen. In London haben am 28. September 350000 protestiert. Laut Guardian unterstützt nur ein Drittel der Briten den Krieg. In Italien haben eine Million Menschen gegen die Pro-Kriegshaltung und die Wirtschaftspolitik der Regierung Berlusconi demonstriert.
Und Israels Opposition? Von ihr hört man keinen Ton. Yossi Sarid, ihr parlamentarischer Anführer, hat bei der Eröffnung der Sitzungsperiode in der Knesset eine Rede gehalten. In dieser hat er weder den Irak noch die Palästinenser erwähnt, sondern sich auf die Armut in Israel beschränkt. Israels soziale Katastrophe ist weitgehend das Ergebnis seiner immer schlimmeren politischen Verstrickung in den Konflikt sowohl mit den Palästinensern als auch mit der arabischen Welt insgesamt. Der Krieg gegen den Irak wird das Land noch tiefer in diesen Konflikt hineintreiben.
Eine messianische Junta
Israel ist traditionell proamerikanisch. Trotzdem müssen sich die Israelis fragen, ob die Bush-Regierung die gleiche Treue verdient wie ihre Vorgänger. Die Antwort ist ein lautes Nein. Die Welt steht heute einem neu-alten Phänomen gegenüber, das weit über den amerikanisch-irakischen Konflikt hinausreicht. Nach zweifelhaften Wahlen ist das Weiße Haus von einer rechtsgerichteten Junta übernommen worden.
Das säkulare Gegenstück dieses messianischen Konzepts findet man in der Geschichtsinterpretation des Umfelds von Bush: bei Vizepräsident Dick Cheney, Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice und ihren Untergebenen Paul Wolfowitz und Richard Perle. Während der Reagan-Ära, so sehen es diese Leute, hat eine republikanische Regierung das "Reich des Bösen" besiegt, so daß Amerika als einzige Supermacht zurückgeblieben ist. Bush senior nutzte die neue Lage und führte eine weltweite Offensive gegen den Irak an. Dann erfolgte ein Rückschlag: Aufgrund wirtschaftlicher Nebensächlichkeiten wählten die Amerikaner William Clinton. Statt die Nation ihrer wahren Bestimmung als Beherrscherin der Welt entgegenzuführen, strebte Clinton nach "Friedensdividenden". Am Ende jedoch kehrte das Reagan-Bush-Team zurück. Es wird die Vereinigten Staaten zur Vorherrschaft über die Welt führen.
Diese Auffassung wird durch ein überlanges Dokument mit dem Titel "Rebuilding America's Defenses" untermauert. Publiziert wurde es vor den amerikanischen Präsidentschaftswahlen im September 2000 von einer konservativen Gruppierung, die sich "The Project for the New American Century" nennt. Allgemein gesprochen, sagen seine Verfasser, setze das Projekt auf die Verteidigungsstrategie, die das Verteidigungsministerium unter Cheney in den längst vergangenen Tagen der Bush-senior-Regierung entworfen hat. Die Verteidigungsrichtlinien Defense Policy Guidance (DPG), konzipiert in den ersten Monaten des Jahres 1992, lieferten einen Plan für den Erhalt der Vorrangstellung der Vereinigten Staaten.
"Rebuilding America's Defenses" wurde zur Grundlage der Außenpolitik George W. Bushs. Ihre Hauptstoßrichtung ist eine Ausweitung der militärischen Macht der Vereinigten Staaten, so daß diese unangefochten die einzige Supermacht der Welt bleiben würden. Zu diesem Zweck, wird dort behauptet, müsse Amerika seine Verteidigungsausgaben erhöhen, seine Nuklearmacht ausbauen und die Atomversuche wieder aufnehmen. Der Einfluß des Dokuments wurde schon im ersten Jahr der neuen Bush-Regierung deutlich, als sie die internationalen Waffenkontrollabkommen blockierte.
"Rebuilding America's Defenses" wurde vor den Angriffen des 11. September 2001 verfaßt. Wie ein weiteres Papier zeigt, haben diese Angriffe Amerikas Drang nach globaler Kontrolle weiteren Nachdruck verliehen: Am 20. September 2002 hat die Bush-Regierung "The National Security Strategy of the United States" veröffentlicht. Dieses neue Dokument zur nationalen Sicherheit beinhaltet, was inzwischen als "Bush-Doktrin" bekannt geworden ist: "Die schlimmste Gefahr, der sich unsere Nation gegenübersieht, liegt an der Schnittstelle zwischen Radikalismus und Technologie." Amerika müsse seine Entschlossenheit zu handeln beweisen. "Unser direktes Ziel werden jene terroristischen Organisationen mit globaler Reichweite sein und jeder Terrorist oder Unterstützerstaat des Terrorismus, der versucht, Massenvernichtungswaffen zu erlangen oder einzusetzen ... Obgleich die Vereinigten Staaten ununterbrochen um die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft ringen werden, werden wir nicht zögern, allein zu handeln, um, wenn es notwendig ist, unser Recht auf Selbstverteidigung durch einen Präventivschlag auszuüben ..." Und dann: "Seit Jahrhunderten hat das internationale Recht anerkannt, daß Nationen nicht warten müssen, bis sie angegriffen werden, ehe sie sich rechtmäßig gegen Mächte, von denen eine unmittelbare Angriffsgefahr ausgeht, verteidigen dürfen." Die Konsequenz ist klar: Die Amerikaner wollen sich nicht sicher fühlen, solange ihr Onkel Sam nicht zum Big Brother der ganzen Welt wird.
Im New York Review of Books vom 26. September 2002 weist Frances Fitzgerald darauf hin, daß Bush senior im Gegensatz zu seinem Sohn wußte, wo es in der Außenpolitik langging. Unter den Spitzenberatern des Seniors repräsentierte nur Verteidigungsminister Cheney die Falken. Im neuen Weißen Haus ist Bush junior völlig von seinen Beratern abhängig. Vizepräsident Cheney ist jetzt mit seinem alten Freund und Mentor, dem Rechten Donald Rumsfeld, vereint, der seinerseits Paul Wolfowitz, den Koautor der Verteidigungsrichtlinien, als seinen Vertreter gewählt hat. Dessen frühere Stellung im Pentagon hat Rumsfeld wiederum Douglas Feith, einem Günstling von Richard Perles, einem führenden Falken der Reagan-Regierung, gegeben. Perle ist heute Berater des Pentagon. Damit stellt die Minderheit der Kriegshetzer aus der Bush-Zeit des Älteren heute die Hauptberater seines ignoranten Sohnes.
Es gibt eine Verbindung nach Israel. Fitzgerald zufolge haben Perle und Feith 1996 ein Dokument verfaßt, in dem sie Israels neuem Premierminister Benjamin Netanjahu rieten, einen klaren Bruch mit dem Oslo-Friedensprozeß zu vollziehen und wieder die direkte israelische Kontrolle über Westbank und Gaza zu übernehmen. Als sich Netanjahu weigerte, diesen Rat anzunehmen, veröffentlichte ihn Feith in einem eigenen Text. "Der Blutzoll wäre hoch", schrieb er, aber es wäre eine notwendige Form der "Entgiftung - der einzige Weg aus dem Netz von Oslo".
Dieser Ratschlag von Perle und Feith sollte die Oslo-Verteidiger der israelischen Linken interessieren, die den Krieg gegen den Irak in der unsinnigen Hoffnung unterstützen, daß Bush nach seinem Sieg, wenn er dem Nahen Osten eine neue Ordnung auferlegt, Israel zwingen wird, sich aus den besetzten Gebieten zurückzuziehen. Doch Tatsache ist: Dieselben Ratgeber, die heute den Weg nach Bagdad bereiten, treten leidenschaftlich für eine permanente israelische Eroberung von Westbank und Gaza ein.
"Rebuilding America's Defense" holt weit aus, um das Rätsel zu lösen, warum Bush junior so erpicht auf einen Krieg gegen den Irak ist: "In der Tat haben die Vereinigten Staaten seit Jahrzehnten versucht, eine feste Rolle für die regionale Sicherheit in der Golfregion zu spielen. Der ungelöste Konflikt mit dem Irak liefert die unmittelbare Rechtfertigung, doch die Notwendigkeit einer ständigen Anwesenheit amerikanischer Kräfte am Golf reicht über die Frage der Herrschaft Saddam Husseins hinaus." Also sind die amerikanischen Militärbasen nicht am Golf, um die Nachbarn Saddam Husseins zu schützen. "Aus amerikanischer Perspektive behielten solche Basen ihren Wert, auch wenn Saddam von der Bühne abtritt. Auf lange Sicht kann der Iran sich als ebenso große Bedrohung US-amerikanischer Interessen erweisen wie der Irak. Und selbst wenn sich die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran verbessern sollten, wäre der Erhalt vorgeschobener Kräfte in der Region immer noch ein wesentlicher Bestandteil der amerikanischen Sicherheitsstrategie." Wir sollten daher nicht erwarten, daß zwischen den Ergebnissen der Waffeninspektoren und Bushs Entscheidung, in den Krieg zu ziehen, ein enger Zusammenhang besteht.
Die Offenheit des Dokuments ist außergewöhnlich und furchterregend: In ihrem Streben nach Herrschaft sind die USA bereit, alleine vorzugehen und uns alle ins Chaos zu stürzen. Nicht weniger alarmierend sind die Reaktionen in Israel, wo die Mehrheit der Bevölkerung die messianischen Phrasen über den Krieg zwischen Gut und Böse freudig aufnimmt.
Warten auf den Tag danach?
Der blinden israelischen Beweihräucherung Amerikas liegt eine bestimmte Weltsicht zugrunde. Der Golfkrieg von 1991 spülte die Reste der ersten Intifada zusammen mit der palästinensischen Nationalbewegung weg. Viele palästinensische Guerillakämpfer verwandelten sich in Technokraten. Diejenigen, die die Uniform anbehielten, trugen sie in der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), unter Aufsicht der CIA. Doch in den Jahren von Oslo, zwischen 1993 und 2000, verschlechterten sich die Bedingungen in den besetzten Gebieten, und die Bitterkeit der palästinensischen Öffentlichkeit gegenüber Israel und der PA wuchs. Die Explosion kam schließlich in Form der zweiten Intifada.
Heute glaubt sowohl die Linke wie die Rechte Israels, daß eine weitere Niederlage Saddam Husseins die gleiche Wirkung haben wird wie die erste und daß sie die neue Intifada eindämmt. Diese Theorie hat zwei Varianten: Die einfachere verbindet den Feldzug zum Sturz Saddam Husseins mit dem israelischen Projekt, Yassir Arafat zu stürzen. Die zweite, ernsthaftere Einschätzung stammt von Mitgliedern des israelischen Militärgeheimdienstes. Sie glauben, daß Israel mit dem palästinensischen Terrorismus alleine zurechtkommt, aber daß, um eine politische Lösung zu erreichen, eine grundsätzliche Änderung der Strategie im Nahen Osten notwendig ist. Diese Veränderung müsse von außen kommen. Nur Amerika könne die Region in Übereinstimmung mit den geopolitischen Interessen Israels unterwerfen. Diese Position ist in der Presse häufig zu lesen. "Seit wir gebeten wurden, uns aus der irakischen Frage herauszuhalten, muß es die wirkliche Aufgabe der Regierung sein, sich auf die positiven Möglichkeiten zu konzentrieren, die am ›Tag danach‹ eingebracht werden können." (Yael Gvirtz in Yediot Aharonot, 7.10.2002) Auf die gleiche Position spielt Aluf Benn in der Ha'aretz vom 10. Oktober 2002 an: "Man kann die israelische Botschaft auch folgendermaßen verstehen: Die Krise im Irak bietet eine gute Gelegenheit, den Palästinensern den Gnadenstoß zu versetzen, der die Intifada beenden und Israels Ausgangsposition in den Verhandlungen, die nach der Beseitigung Saddams beginnen werden, verbessern wird."
Die Hoffnung, daß die Installation eines Marionettenregimes im Irak den Weg für ein Marionettenregime in den besetzten Gebieten bereiten wird, hat keine Grundlage. Versuche, Regimes zu verändern oder zu destabilisieren, sind schon lange Teil US-amerikanischer Politik. Weit davon entfernt, zum Erfolg zu führen, haben sie genau das Chaos heraufbeschworen, in Südostasien, Lateinamerika, dem Nahen Osten und Afghanistan, über das sich die Bush-Regierung jetzt beschwert. Ebenso ist Israel mit seinen Versuchen gescheitert, arabische Führer einzusetzen.
Das Libanon-Abenteuer
1982, während der Präsidentschaft Ronald Reagans, war Menachem Begin Premierminister Israels. Ariel Scharon, der damalige Verteidigungsminister, unternahm einen grandiosen Feldzug, um die politische Landkarte des Nahen Ostens zu verändern, zunächst im Libanon. Die Idee war, die PLO in diesem Land auszuschalten, damit der Führer der christlichen Milizen, Bashir Gemayel, die Kontrolle übernehmen und sich vom libanesischen Parlament zum Präsidenten wählen lassen könnte. Dann sollte Gemayel seine Schulden bei Israel durch einen Friedensschluß begleichen. Außerdem würde Israel, nachdem es Arafat im Libanon geschlagen hätte, frei sein, der demoralisierten Westbank und Gaza seinen Willen aufzuzwingen. Dem Historiker Howard Sachar zufolge beabsichtigte Scharon auch, König Hussein abzusetzen, Jordanien in einen palästinensischen Staat zu verwandeln und die besetzten Gebiete zu annektieren.
Tatsächlich vertrieb Scharons Armee die PLO aus Beirut, und Bashir Gemayel wurde am 23. August 1982 zum Präsidenten gewählt. Wenige Wochen später wurde er ermordet. Chaos brach aus. Scharon instruierte seinen Generalstabschef, die "Ordnung wiederherzustellen" und ließ die christlichen Falangisten in die palästinensischen Flüchtlingslager. Das Ergebnis war das Massaker von Sabra und Schatila. Zu diesem Zeitpunkt kehrten die US-Amerikaner in den Libanon zurück, ebenfalls mit dem Ziel, "die Ordnung wiederherzustellen" - doch ein Selbstmordanschlag tötete im Oktober 1983 241 Marines. Die Amerikaner zogen sich zurück, und die israelische Armee eilte Richtung Süden.
Was von Scharons umwälzendem Plan blieb, war eine schmale "Sicherheitszone" an der israelischen Nordgrenze. Diese Zone wiederum hat, bis Premierminister Ehud Barak sie vor zwei Jahren aufgab, Hunderte Israelis und Tausende Libanesen das Leben gekostet. Der Libanon ist nicht zu der "christlichen Demokratie" geworden, von der Begin, Scharon und zu einem bestimmten Zeitpunkt auch Ronald Reagan geträumt hatten. Zwar brachte Israels Invasion die Vertreibung der PLO, aber auch die Spaltung der eigenen Gesellschaft, seinen anhaltend schlechten Ruf in der ganzen Welt, den Aufstieg der Hisbollah und die Geburt einer neuen Guerillataktik: die Selbstmordanschläge.
Mit der Vertreibung der PLO aus dem Libanon verschob sich das Zentrum palästinensischen Widerstands in die besetzten Gebiete. Das Ergebnis war die erste Intifada 1987. Israel reagierte nun mit einer ausgeklügelteren Form der Besatzung. In den 70ern und 80ern hatte es erfolglos versucht, Kollaborateure in palästinensische Führungspositionen zu bringen. Die neue Idee war, die PLO selbst in einen Subunternehmer israelischer Kontrolle zu transformieren. Das Zusammenspiel zwischen der Politik Israels und der seiner Kreatur, der korrupten Palästinensischen Autonomiebehörde, führte zum Chaos der zweiten Intifada. Die Arbeitspartei, die alles auf die Karte Oslo gesetzt hatte, fand sich im Oktober 2000 ohne Partner und ohne Programm wieder. Nachdem sie alles verloren hatte, was sie auszeichnete, trat sie nun an die Seite des Likud, offensichtlich ein Versuch, das Feuer zu löschen. 20 Monate später ist die Partnerschaft zerbrochen. Die Intifada hat auch Israels Wirtschaft zusammenbrechen lassen und das Land wieder von der Wohltätigkeit Amerikas abhängig gemacht.
Tief in der ökonomischen Krise
Doch dieses Mal steckt Amerika selbst in einer ökonomischen Krise. In The Nation vom 13. September 2002 schreibt William Greider: "Die Auslandsverschuldung der US-Wirtschaft - die Summe der immer größer werdenden Handelsdefizite aus zwei Jahrzehnten - wird in diesem Jahr fast 25 Prozent des Bruttosozialprodukts der Vereinigten Staaten, zirka 2,5 Billionen Dollar, erreichen. Vor fünfzehn Jahren lag sie bei Null. ... Das Schreckgespenst wachsender amerikanischer Schwäche scheint dem, was die Leute in einer Zeit scheinbarer fortgesetzter Prosperität sehen und erleben, zu widersprechen. ... Aber der Treibsand ist echt. Wir stecken schon bis zu den Knien drin."
Die USA des zweiten Golfkriegs unterscheiden sich von denen des ersten. Vor zehn Jahren war die Wallstreet voller Hoffnung, daß sich die Märkte der Welt den amerikanischen Gesellschaften öffnen würden; sie würden den Nutzen aus dem sowjetischen Zusammenbruch ziehen. Doch statt dessen haben die einstürzenden Türme Amerika erbeben lassen. Soweit es den herbeigesehnten Krieg mit dem Irak angeht, trotzt ihm Europa, trotzt ihm die "Dritte Welt", jeder, der seine Sinne beisammen hat, trotzt Amerika. Nur Israel, Regierung und Menschen, stehen den USA fest zur Seite. Nach zwei Jahren voller Selbstmordanschläge sind die Israelis fest entschlossen, die Augen davor zu verschließen, daß Wut Chaos gebiert. Nun sind sie bereit, Linke wie Rechte, einen Kreuzzug zu unterstützen, dessen Ergebnis ein exponentieller Anstieg dieser Wut sein wird. Die den Wind säen, werden Sturm ernten. Aber die den Sturm säen - was ernten sie?
Der obige Artikel ist die gekürzte und überarbeitete Fassung des unten stehenden Originalbeitrags aus Challenge, No. 76, November/Dezember 2002, zu bestellen über P. O. Box 41199, Jaffa 61411, Israel, oder Internet: www.hanitzotz.com/challenge. Die deutsche Übersetzung erschien am 21. November in der Tageszeitung "junge Welt".
(Aus dem Englischen von Endy Hagen)
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