Chirac und Schröder fehlt ein Europa-Konzept

Von Helmut Schmidt

Das Jubiläum des Elysée-Vertrages hat vielerlei Kommentare über „die deutsch-französische Freundschaft“ ausgelöst. Freundschaften zwischen Nationen und ihren Regierungen sind selten. Auch wenn man in Washington meint, die USA hätten viele Nationen als Freunde, so trifft dies tatsächlich nur auf die englische Nation zu. Fast alle anderen „Freunde“ Amerikas handeln lediglich im Bewusstsein ihrer Abhängigkeit.

Die Freundschaft zwischen Franzosen und Deutschen hingegen ist ein sehr junges und empfindliches Gewächs. Nach Jahrhunderten der Kriege hat Frankreich in Gestalt Jean Monnets und des Schuman-Plans im Jahr 1950 einen gemein-europäischen Anfang gesetzt. Es war nach dem Westfälischen Frieden und dem Wiener Kongress der dritte Versuch einer Friedensordnung. Er entsprang strategischem Kalkül und bezog sich keineswegs allein auf Deutschland.

Es entsprach de Gaulles Vorstellung von der Weltmachtrolle Frankreichs, dass er von der entstehenden europäischen Gemeinschaft nicht viel hielt und stattdessen 1962 durch eine zweiseitige Erklärung Deutschland programmatisch an Frankreich und an seine Führung binden wollte. In vorletzter Minute hat Adenauer im Januar 1963 einen Vertrag daraus gemacht. Aber der innenpolitisch geschwächte Bundeskanzler musste es hinnehmen, dass alle drei Parteien des Bundestages in einer Präambel zum Ratifikationsgesetz den Auffassungen de Gaulles widersprachen. Damit war für ihn der Vertrag politisch erledigt. Zwar haben er und sein Nachfolger Pompidou wie auch die Kanzler Erhard, Kiesinger und später Brandt den Elysée-Vertrag in Gestalt pompöser „Konsultationen“ formal erfüllt, aber er trug keinerlei Früchte. Von einer deutsch-französischen Freundschaft haben damals nur wenige zu sprechen gewagt.

Wenn inzwischen das gute persönliche Einvernehmen zwischen de Gaulle und Adenauer, der mit viel Geschick Deutschland in die große Politik zurückgeführt hat, als Ursprung der Freundschaft beider Nationen gefeiert wird, so handelt es sich nur um eine Teilwahrheit. Denn tatsächlich hat ihr Elysée-Vertrag erstmalig ein Jahrzehnt später, nämlich seit dem Amtsantritt Giscard d’Estaings 1974, materielle Wirkungen entfaltet. 1976 habe ich im Bundestag unsere Fehleinschätzung des Jahres 1963 eingeräumt und nachträglich de Gaulle Recht gegeben, der auf eine enge Entente zwischen Frankreich und Deutschland gebaut hat – als den Kern der europäischen Selbstbehauptung.

In den Jahren 1974 bis 1989 hatte die Europäische Gemeinschaft – unter gemeinsamer Führung durch Paris und Bonn – eine fruchtbare Entwicklung erlebt. Denn die Politiker auf beiden Seiten des Rheins hatten verstanden: Eine handlungsfähige Europäische Union liegt im vitalen strategischen Interesse Frankreichs und Deutschlands. So haben sie auch gehandelt – allerdings nur bis 1989/90, als die Wiedervereinigung in Paris alte Ängste vor dem neuen Gewicht Deutschlands auslöste.

Der Entschluss zum gemeinsamen Euro 1992 ist leider der letzte gemeinsame Führungsakt geblieben. Seither haben wir auf dem Felde der europäischen Einigung ein zielloses Durchwursteln erlebt. Von einer deutsch-französischen Europa-Politik zu sprechen, wäre gegenwärtig eine Floskel ohne konkreten Inhalt; das Gleiche gilt für das Gerede von einer „gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik“ (um wie viel besser stünden wir da, hätten wir uns in Sachen Irak an Paris angelehnt!).

Bisher haben weder Jacques Chirac noch Gerhard Schröder verstanden, dass angesichts der neuartigen Gefahren, die im 21. Jahrhundert unsere Völker bedrohen, eine nationalstaatliche Selbstbehauptung immer aussichtsloser werden muss. Dies gilt für die Übervölkerung der Welt und den auf Europa gerichteten Wanderungsdruck; für die Globalisierung der Finanzmärkte; für den transkontinental operierenden Terrorismus; für elektronische Informationsmonopole und für Seuchen gleichermaßen.

Die Grenzen der Solidarität mit Amerika

Keine dieser Gefährdungen ist im Kern eine militärische Bedrohung. Sie bedürfen gemeinsamer politischer Abwehr durch die Europäische Union. Dazu gehört auch die bewusste Anstrengung, uns nicht in eine Konfrontation mit dem Islam hineinmanövrieren zu lassen. Wir haben ein gemeinsames Interesse, uns nicht einer Hegemonie durch unseren mächtigen Verbündeten USA auszuliefern. Es war richtig, dass die europäischen Nationen und ihre Regierungen sich nach dem 11. September 2001 solidarisch an die Seite der USA gestellt haben. Es gilt nicht unbedingt für die seit Jahrzehnten inkonsistente amerikanische Politik im Nahen und Mittleren Osten. Es kann nicht gelten für eine Doktrin des präventiven atomaren Erstschlages. Zwar müssen sich die Europäer damit abfinden, dass die Supermachtstellung der USA ihre Tendenz zum Unilateralismus befördern wird. Die Pflege des partnerschaftlichen Verhältnisses zu Amerika liegt im Interesse der europäischen Nationen. Aber das bedeutet nicht, uns zu I nstrumenten amerikanischer Weltpolitik zu machen. Darüber müssen sich Chirac und Schröder im Klaren sein.

Chirac hat nach seiner triumphalen Wiederwahl weit größeren Spielraum als Schröder. Er sollte bei de Gaulle, bei Monnet, bei Giscard, beim ersten Septennat Mitterrands und bei Delors anknüpfen. Er besitzt völkerrechtliche und nukleare Trumpfkarten, welche wir Deutschen nicht haben und nicht haben werden. Darüber hinaus hat die französische Nation unter den Völkern der Welt ein enormes Prestige, begründet durch Frankreichs Geschichte und Kultur. Dagegen wird auf uns Deutschen noch generationenlang die Erinnerung an Auschwitz lasten; deshalb bedürfen wir Deutschen auch in Zukunft der Franzosen, ihres Verständnisses und ihrer politischen Initiativen. Wenn sie jedoch die Europäische Union verkümmern lassen, dann werden weder Frankreich noch Deutschland den globalen Bedrohungen standhalten können; und bestenfalls müssten wir uns dann auf die übermächtigen USA verlassen. Allerdings würden wir so in die unbedeutende, hilflose Rolle Athens zu Zeiten des Imperium Romanum abrutschen.

(Aus: Die Zeit)